Fortsetzung aller bestehenden "Quartiermanagements"

Thomas Trüper: Bericht und Kommentar zum Diskurs im GR-Hauptausschuss:
Ein weiterer Grund gegen jegliche Ambitionen der Privatisierung städtischer Gesellschaften

Michael Schlecht: Wie weiter mit dem Widerstand gegen den Sozialraub?

Interview mit Bermuda Sonar am 12.Juli 2010

Auswege aus der Krise - Das linke Gegenkonzept zum Sparpaket der Bundesregierung - Beschluss des Parteivorstandes vom 3. Juli 2010

Bildungsprogramm für Mitglieder der LINKE

Das erste Bildungsprogramm für Mitglieder der Partei DIE LINKE.Baden-Württemberg liegt vor.

 

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Viel Sauna - viel Musik: Jungbuschfest

Bei herrlichem Wetter und heftiger Hitze fand am 10.7.2010 das Stadtteilfest Jungbusch statt. DIE LINKE war dabei. Fotos gibt es hier.

CDU und FDP im GR haben Diskussionsbedarf, wenn es gegen die Abschaffung der Gewerbesteuer geht.

Bericht Stadtrat Thomas Trüper:

Fast hätte der Mannheimer Gemeinderat „spontan“ eine Resolution „Gewerbesteuer
verbreitern – kommunale Haushalte entlasten“ mehrheitlich verabschiedet, ohne die übliche Vorberatung. Doch dann ging alles doch den zu erwartenden Weg. Was war geschehen?

Kommunal-Info Mannheim 14/2010, 6.7.2010 Seite 3

Sponsor Bundeswehr? Noch mehr Militarisierung? Kein Werben für Kriege!

Anfrage Sponsor Bundeswehr

Thomas Trüper: Abzug der US-Streitkräfte bis 2015 aus Rhein-Neckar-Region –
Coleman-Flugplatz „kein Thema“

Abzug der US-Armee aus Heidelberg und Mannheim

Presseerklärung Bunte Linke Heidelberg

Kommentar: Wofür steht Gauck?

Statt Politikwechsel „Rote-Socken-Kampagne“ gegen DIE LINKE

von Roland Schuster

Kandidat der LINKEN für die Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011, Wahlkreis Mannheim-Nord

DIE LINKE habe den ersten ostdeutschen Bundespräsident verhindert, so die SPD-Generalsekretärin Nahles in bewusster Verkennung der tatsächlichen Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung. Von den politischen Differenzen zum Kriegs- und Agenda 2010-Befürworter Gauck ganz zu schweigen. SPD-Chef Gabriel forderte die LINKE zur Spaltung auf: Die „Pragmatiker“ in der LINKEN müssten „um ihre Partei kämpfen“. Grünen-Fraktions-chefin Künast erklärte rot-rot-grüne Gedankenspiele für beendet.

 

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Diskussion: Rheinland-Pfalz ohne Barrieren

Seit März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention geltendes Recht in Deutschland. Was hat sich seitdem verändert und was ist noch zu tun, damit Barrieren in den Köpfen und an Bauten verschwinden, damit Menschen trotz unterschiedlichen Beeinträchtigungen umfassend am Leben in der Gesellschaft teilhaben können, damit Behinderung kein Armutsrisiko mehr bleibt?

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Kommentar: Merkel vergaucken? Sozialkürzungen verhindern!

Die Aufstellung von Joachim Gauck durch SPD und Grüne zielte vor allem auf die schwarz-gelbe Regierung, auf eine Schwächung Merkels. Das ist gelungen. Dass mehr als 40 Delegierte im ersten Wahlgang Merkel die Gefolgschaft verweigerten war eine Klatsche ersten Ranges.

SPD und Grüne hatten sich für ihre Strategie einen Kandidaten gesucht, der Teile des schwarz-gelben Lagers ansprechen sollte. Gauck war dafür ihr Mann. Es störte sie wenig, dass er in vielem das pure Gegenteil von dem vertritt, was in Parteiprogrammen beider Parteien steht. “Mit der Kandidatur Gauck ist Schindluder betrieben worden. Und nie hätte die rot-grüne Opposition diesen ‘Geniestreich’ gewagt, wäre sie an der Macht gewesen,” so die Neue Züricher Zeitung.

Die Aufstellung des Kandidaten ohne Beteiligung der LINKEN war logische Bedingung für den Plan Merkel vorzuführen. Hätte DIE LINKE keine eigene Kandidatin aufgestellt und erklärt, dass sie Gauck wählen würde, wäre Wulff im ersten Wahlgang gewählt worden. Deshalb war es für Rot-Grün hilfreich mit Gauck einen Kandidaten zu haben, der für DIE LINKE allein schon wegen der Befürwortung des Krieges in Afghanistan und der Agenda 2010 nicht wählbar war.

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