06. Mai 2010  Politik - Berichte

DIE LINKE auf dem Mannheimer Maimarkt 2010

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Wie bereits letztes Jahr, war auch diesmal DIE LINKE mit einem eigenen Messestand auf dem Mannheimer Maimarkt vertreten. Der Mannheimer Maimarkt gilt, mit ca. 400 000 Besuchern, als die größte regionale Verbrauchermesse Deutschlands.

DIE LINKE hat sich für die 11 Messetage ein umfangreiches Programm erarbeitet. So wurde jeder Tag einem bestimmten Thema gewidmet. Highlights der Messe waren die Besuche von Annette Groth und Michael Schlecht. Mit den beiden Bundestagsabgeordneten der LINKEN hatten die Besucher die Gelegenheit die Volksvertreter kennenzulernen und Ihnen direkte Fragen zu aktuellen Themen, wie dem Afghanistan-Einsatz und der griechischen Schuldenkrise, zu stellen.

Andere Thementage besetzten auch Genossinnen und Genossen außerhalb des Kreisverbandes Mannheim, so etwa aus Ludwigshafen, Rhein-Neckar, Karlsruhe und Pforzheim. Und auch die linksjugend ['solid] vertrat das Thema Jugendpolitik sowie Bundeswehrrekrutierung an Schulen an einem eigenen Tag.

Auch nächstes Jahr findet der Mannheimer Maimarkt wieder statt. Und auch DIE LINKE wird wieder vertreten sein. Wegen der überregionalen Bedeutung und Besucherstrom wollen wir 2011 auch Kreisverbände, Mandatsträger und Arbeitsgemeinschaften aus Rheinland-Pfalz, Südhessen und natürlich auch aus dem Rest Baden-Württembergs einladen sich an unserem Messestand zu beteiligen. Interessierte können sich gerne bereits jetzt im Mannheimer Büro melden.

 
02. Mai 2010  Politik - Veranstaltungen

Extremismus und politische Gewalt

Extremismus und politische Gewalt
  • Was ist Gewalt?
  • Gibt es Rechtsradikalismus?
  • Worin bestehen die Unterschiede oder Gemeinsamkeiten von Links- und Rechtsextremismus?
  • Kann Gewalt als Mittel politischer Auseinandersetzung gerechtfertigt sein?

Diese Fragen und mehr behandelt der Impress - Vortrag

Extremismus und politische Gewalt

von Jürgen Fotsch, Bernd Merling und Dietmar Rudolf

am 14.6.10, 19:00 Uhr in Mannheim, T 6, 37 im Rahmen der öffentlichen Mitgliederversammlung der LINKE.Mannheim


Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme!

 
29. April 2010  Politik - MdB Michael Schlecht

Michael Schlecht berichtet Neues aus Berlin

2010-03-28-Neues-aus-BerlinHier wie dort sind es die Reichen, von denen die Steuern hinterzogen werden. Hier wie dort sind es die Reichen, die die Staatskassen plündern. Hier wie dort sind es die Reichen, die von der Krise profitierten. Dort wie hier soll jetzt durch Abbau von Sozialleistungen die breite Masse für die Krise zahlen.

Im vollbesetzten Filsbach-Café berichtete der Bundestagsabgeordnete der Mannheimer LINKE, Michael Schlecht, Neues aus Berlin. Es handelte sich dabei um die erste in einer künftig als regelmäßige Veranstaltunsreihe geplanten Veranstaltung.

"Neues aus Berlin" wird es nächstes Mal wieder am 23. Juni geben.

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28. April 2010  Im Gemeinderat - Berichte

Pflegeheime: Bevorzugung von Häusern mit tarifwidriger Bezahlung und die Auswirkungen

Haushaltsstrukturprogramm 2013:
Bei den Details erwacht der Widerspruch.

Zum Beispiel: Deckelung der Kostenübernahme bei Pflegeheimen

Beschlossen war es relativ schnell, das Haushaltsstrukturprogramm 2013, mit dem strukturell bis zum Jahr 2013 eine jährliche Einsparung des Verwaltungshaushalts von 20 Mio. Euro erreicht werden soll.

Diskussionen gab es dort, wo sich Widerstand formiert hatte: Jugendhäuser, 48er-Platz, Schulschließungen beispielsweise.

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24. April 2010  Politik - Berichte

Power to the people

AKW abschalten - Energiewirtschaft demokratisieren

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Eine machtvolle Demonstration mit weit über 10.000 Teilnehmern forderte heute in Biblis die sofortige Abschaltung aller AKW und den Umstieg auf regenerative Energiequellen.

Rednerinnen und Redner wiesen darauf hin, dass Atomstrom nicht nur der gefährlichste, sondern auch der teuerste Strom ist. Würden alle Subventionen die die Atomstrom-Konzerne erhalten einschließlich der Steuervergünstigungen wegfallen, würde eine Kilowattstunde Atomstrom € 2,50 kosten. Zwar haben wir diesen Betrag nicht auf unserer Stromrechnung stehen. Aber über die Steuern finanzieren wir das mit. Diesen Betrag haben übrigens nicht Atomkraftgegner, sondern das Prognos-Institut errechnet.

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21. April 2010  Politik - Kurzmeldungen

DIE LINKE auf dem Mannheimer Maimarkt 2010

die-linke-stand-mannheimer-maimarktDieses Jahr ist DIE LINKE bereits zum zweiten Mal mit einem Messestand auf dem Mannheimer Maimarkt vertreten. Der Mannheimer Maimarkt ist mit jährlich rund 350.000 Besuchern während der elf Messetage und ca. 1.400 Ausstellern auf rund 75.000 m² Deutschlands größte regionale Verbrauchermesse. Neben einem thematisch abwechslungsreichen Programm, bieten wir auch die Gelegenheit linke Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus der Region an unserem Stand zu treffen.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch in Halle 26, Stand 82!

Folgendes Programm haben wir zu bieten:

Sa, 24.04.
Eröffnung des Maimarktes 2010.
Thementag Energiepolitik. Anlässlich des Aktionstages gegen Atomkraft.

So, 25.04.
Thementag Prekäre Beschäftigung. Mit Sybille Stamm, stellvertretende Landessprecherin DIE LINKE. Baden-Württemberg

Mo, 26.04.
Thementag Seniorenpolitik/Leben im Alter

Di, 27.04.
Thementag Jugendpolitik & Bundeswehr an Schulen. Mit Annette Groth, Bundestagsabgeordnete aus Pforzheim und der Linksjugend [‘solid] Rhein-Neckar

Mi, 28.04.
Thementag Demokratie und Bürgerrechte. Am Stand sind die Kreisräte der LINKEN Rhein-Neckar: Edgar Wunder, Carsten Labudda und Joachim Buchholz. Ab 16 Uhr ist zusätzlich noch Michael Schlecht, Bundestagsabgordneter aus Mannheim, anwesend.

Do, 29.04.
Thementag VerbraucherInnenpolitik. Mit Karin Binder, Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe.

Fr, 30.04.
Thementag Mannheimer Kommunalpolitik. Mit Thomas Trüper, Stadtrat der LINKEN, Steven Kunz, Bezirksbeirat Innenstadt/Jungbusch und Roland Schuster Bezirksbeirat Neckarstadt-West

Sa, 01.05.
Thementag Arbeit & Soziales und Anti-Faschismus 2.0.

So, 02.05.
Thementag Selbstbestimmte Behindertenpolitik.

Mo, 03.05.
Thementag Bildungspolitik.

Di, 04.05.
Thementag Afghanistan/Friedenspolitik. Mit Roland Schuster, Bezirksbeirat Neckarstadt-West.

 
20. April 2010  Politik - MdB Michael Schlecht

Kommentar von Michael Schlecht: Asche und Exportüberschuss

Seit Tagen legt Vulkanasche den Flugverkehr lahm. Wirtschaftsminister Brüderle zeigt sich besorgt. 40 Prozent der deutschen Exporte wird über den Luftverkehr transportiert. In Anbetracht der hohen Abhängigkeit Deutschlands vom Export ein Problem.

Dass die gigantischen Exportüberschüsse ein dauerhaftes und viel größeres Problem sind, wird von Brüderle, Merkel und Schäuble nicht verstanden. Seit 2002 hat Deutschland einen Außenhandelsüberschuss von mehr als einer Billion Euro erzielt. Dieser kann von den Abnehmerländern nur durch Verschuldung finanziert werden. Deshalb das Finanzdesaster vor allem der USA und der europäischen Südländer. Jetzt rächt sich das deutsche Exportmodel. Da die Verschuldung nicht fortführbar ist, stockt der Export. Und dies ist viel brisanter als isländische Asche.

Wirtschaftsminister Brüderle verteidigt die deutschen Exporterfolge. Deutschland habe sich seinen Exportüberschuss durch exzellente Produkte redlich verdient. Dies ist nur die halbe Wahrheit. Seit 2000 sinken die deutschen Reallöhne. Mit diesem Lohndumping erhielten deutsche Unternehmer eine Streitaxt zur Eroberung ausländischer Märkte. Die deutschen Lohnstückkosten sind seit 2000 nur um sieben Prozent angestiegen während im Schnitt der Euroländer – ohne Deutschland – der Zuwachs bei 27 Prozent lag.

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