Pflegeheime: Bevorzugung von Häusern mit tarifwidriger Bezahlung und die Auswirkungen

Haushaltsstrukturprogramm 2013:
Bei den Details erwacht der Widerspruch.
Zum Beispiel: Deckelung der Kostenübernahme bei Pflegeheimen

Beschlossen war es relativ schnell, das Haushaltsstrukturprogramm 2013, mit dem strukturell bis zum Jahr 2013 eine jährliche Einsparung des Verwaltungshaushalts von 20 Mio. Euro erreicht werden soll.

Diskussionen gab es dort, wo sich Widerstand formiert hatte: Jugendhäuser, 48er-Platz, Schulschließungen beispielsweise.

Internationalistisch denken - lokal handeln

Gegen Atom in jeder Form

Das einzige, was an einem AKW sicher ist, ist der Profit der Betreiber.

Power to the people

AKW abschalten - Energiewirtschaft demokratisieren

Eine machtvolle Demonstration mit weit über 10.000 Teilnehmern forderte heute in Biblis die sofortige Abschaltung aller AKW und den Umstieg auf regenerative Energiequellen.

Rednerinnen und Redner wiesen darauf hin, dass Atomstrom nicht nur der gefährlichste, sondern auch der teuerste Strom ist. Würden alle Subventionen die die Atomstrom-Konzerne erhalten einschließlich der Steuervergünstigungen wegfallen, würde eine Kilowattstunde Atomstrom € 2,50 kosten. Zwar haben wir diesen Betrag nicht auf unserer Stromrechnung stehen. Aber über die Steuern finanzieren wir das mit. Diesen Betrag haben übrigens nicht Atomkraftgegner, sondern das Prognos-Institut errechnet.

Solidarität mit dem Bildungsstreik der SchülerInnen, Auszubildenden und Studierenden

Fotoreportage

Erfolgreicher Streiktag in NRW

DIE LINKE. steht hinter den Zielen des Bildungsstreiks. Wir setzen uns für einen freien Zugang zur Bildung für alle ein – und zwar für alle gemeinsam! Segregation und Elitenförderung sind überholte Konzepte.

Internationale Friedenspolitik:Gegen jede Art von Antisemitismus, Rassismus, Unterdrückung und Krieg

DIE LINKE auf dem Mannheimer Maimarkt 2010

Dieses Jahr ist DIE LINKE bereits zum zweiten Mal mit einem Messestand auf dem Mannheimer Maimarkt vertreten. Der Mannheimer Maimarkt ist mit jährlich rund 350.000 Besuchern während der elf Messetage und ca. 1.400 Ausstellern auf rund 75.000 m² Deutschlands größte regionale Verbrauchermesse. Neben einem thematisch abwechslungsreichen Programm, bieten wir auch die Gelegenheit linke Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus der Region an unserem Stand zu treffen.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch in Halle 26, Stand 82!

Folgendes Programm haben wir zu bieten:

Sa, 24.04.
Eröffnung des Maimarktes 2010.
Thementag Energiepolitik. Anlässlich des Aktionstages gegen Atomkraft.

So, 25.04.
Thementag Prekäre Beschäftigung. Mit Sybille Stamm, stellvertretende Landessprecherin DIE LINKE. Baden-Württemberg

Mo, 26.04.
Thementag Seniorenpolitik/Leben im Alter

Di, 27.04.
Thementag Jugendpolitik & Bundeswehr an Schulen. Mit Annette Groth, Bundestagsabgeordnete aus Pforzheim und der Linksjugend [‘solid] Rhein-Neckar

Mi, 28.04.
Thementag Demokratie und Bürgerrechte. Am Stand sind die Kreisräte der LINKEN Rhein-Neckar: Edgar Wunder, Carsten Labudda und Joachim Buchholz. Ab 16 Uhr ist zusätzlich noch Michael Schlecht, Bundestagsabgordneter aus Mannheim, anwesend.

Do, 29.04.
Thementag VerbraucherInnenpolitik. Mit Karin Binder, Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe.

Fr, 30.04.
Thementag Mannheimer Kommunalpolitik. Mit Thomas Trüper, Stadtrat der LINKEN, Steven Kunz, Bezirksbeirat Innenstadt/Jungbusch und Roland Schuster Bezirksbeirat Neckarstadt-West

Sa, 01.05.
Thementag Arbeit & Soziales und Anti-Faschismus 2.0.

So, 02.05.
Thementag Selbstbestimmte Behindertenpolitik.

Mo, 03.05.
Thementag Bildungspolitik.

Di, 04.05.
Thementag Afghanistan/Friedenspolitik. Mit Roland Schuster, Bezirksbeirat Neckarstadt-West.

Kommentar von Michael Schlecht: Asche und Exportüberschuss

Seit Tagen legt Vulkanasche den Flugverkehr lahm. Wirtschaftsminister Brüderle zeigt sich besorgt. 40 Prozent der deutschen Exporte wird über den Luftverkehr transportiert. In Anbetracht der hohen Abhängigkeit Deutschlands vom Export ein Problem.

Dass die gigantischen Exportüberschüsse ein dauerhaftes und viel größeres Problem sind, wird von Brüderle, Merkel und Schäuble nicht verstanden. Seit 2002 hat Deutschland einen Außenhandelsüberschuss von mehr als einer Billion Euro erzielt. Dieser kann von den Abnehmerländern nur durch Verschuldung finanziert werden. Deshalb das Finanzdesaster vor allem der USA und der europäischen Südländer. Jetzt rächt sich das deutsche Exportmodel. Da die Verschuldung nicht fortführbar ist, stockt der Export. Und dies ist viel brisanter als isländische Asche.

Wirtschaftsminister Brüderle verteidigt die deutschen Exporterfolge. Deutschland habe sich seinen Exportüberschuss durch exzellente Produkte redlich verdient. Dies ist nur die halbe Wahrheit. Seit 2000 sinken die deutschen Reallöhne. Mit diesem Lohndumping erhielten deutsche Unternehmer eine Streitaxt zur Eroberung ausländischer Märkte. Die deutschen Lohnstückkosten sind seit 2000 nur um sieben Prozent angestiegen während im Schnitt der Euroländer – ohne Deutschland – der Zuwachs bei 27 Prozent lag.

Aktuelles aus dem Wahlkampf in NRW

Politikwechsel nur mit LINKE - SPD und Grüne ohne Garantie

Gregor Gysi und Oskar Lafontaine in Dortmund

Wahlkampfstart der LINKEN in Bielefeld mit Sahra Wagenknecht

Unsere Wahlprogramme

Spielgeld für den nächsten Crash: Ein erheblicher Teil der Riester-Beiträge ...

Sahra Wagenknecht: Mit Riester in den Ruin. Die folgenreiche Abkehr von der umlagefinanzierten Altersvorsorge (Teil I)

Teil II