21. April 2010  Politik - Kurzmeldungen

DIE LINKE auf dem Mannheimer Maimarkt 2010

die-linke-stand-mannheimer-maimarktDieses Jahr ist DIE LINKE bereits zum zweiten Mal mit einem Messestand auf dem Mannheimer Maimarkt vertreten. Der Mannheimer Maimarkt ist mit jährlich rund 350.000 Besuchern während der elf Messetage und ca. 1.400 Ausstellern auf rund 75.000 m² Deutschlands größte regionale Verbrauchermesse. Neben einem thematisch abwechslungsreichen Programm, bieten wir auch die Gelegenheit linke Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus der Region an unserem Stand zu treffen.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch in Halle 26, Stand 82!

Folgendes Programm haben wir zu bieten:

Sa, 24.04.
Eröffnung des Maimarktes 2010.
Thementag Energiepolitik. Anlässlich des Aktionstages gegen Atomkraft.

So, 25.04.
Thementag Prekäre Beschäftigung. Mit Sybille Stamm, stellvertretende Landessprecherin DIE LINKE. Baden-Württemberg

Mo, 26.04.
Thementag Seniorenpolitik/Leben im Alter

Di, 27.04.
Thementag Jugendpolitik & Bundeswehr an Schulen. Mit Annette Groth, Bundestagsabgeordnete aus Pforzheim und der Linksjugend [‘solid] Rhein-Neckar

Mi, 28.04.
Thementag Demokratie und Bürgerrechte. Am Stand sind die Kreisräte der LINKEN Rhein-Neckar: Edgar Wunder, Carsten Labudda und Joachim Buchholz. Ab 16 Uhr ist zusätzlich noch Michael Schlecht, Bundestagsabgordneter aus Mannheim, anwesend.

Do, 29.04.
Thementag VerbraucherInnenpolitik. Mit Karin Binder, Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe.

Fr, 30.04.
Thementag Mannheimer Kommunalpolitik. Mit Thomas Trüper, Stadtrat der LINKEN, Steven Kunz, Bezirksbeirat Innenstadt/Jungbusch und Roland Schuster Bezirksbeirat Neckarstadt-West

Sa, 01.05.
Thementag Arbeit & Soziales und Anti-Faschismus 2.0.

So, 02.05.
Thementag Selbstbestimmte Behindertenpolitik.

Mo, 03.05.
Thementag Bildungspolitik.

Di, 04.05.
Thementag Afghanistan/Friedenspolitik. Mit Roland Schuster, Bezirksbeirat Neckarstadt-West.

 
20. April 2010  Politik - MdB Michael Schlecht

Kommentar von Michael Schlecht: Asche und Exportüberschuss

Seit Tagen legt Vulkanasche den Flugverkehr lahm. Wirtschaftsminister Brüderle zeigt sich besorgt. 40 Prozent der deutschen Exporte wird über den Luftverkehr transportiert. In Anbetracht der hohen Abhängigkeit Deutschlands vom Export ein Problem.

Dass die gigantischen Exportüberschüsse ein dauerhaftes und viel größeres Problem sind, wird von Brüderle, Merkel und Schäuble nicht verstanden. Seit 2002 hat Deutschland einen Außenhandelsüberschuss von mehr als einer Billion Euro erzielt. Dieser kann von den Abnehmerländern nur durch Verschuldung finanziert werden. Deshalb das Finanzdesaster vor allem der USA und der europäischen Südländer. Jetzt rächt sich das deutsche Exportmodel. Da die Verschuldung nicht fortführbar ist, stockt der Export. Und dies ist viel brisanter als isländische Asche.

Wirtschaftsminister Brüderle verteidigt die deutschen Exporterfolge. Deutschland habe sich seinen Exportüberschuss durch exzellente Produkte redlich verdient. Dies ist nur die halbe Wahrheit. Seit 2000 sinken die deutschen Reallöhne. Mit diesem Lohndumping erhielten deutsche Unternehmer eine Streitaxt zur Eroberung ausländischer Märkte. Die deutschen Lohnstückkosten sind seit 2000 nur um sieben Prozent angestiegen während im Schnitt der Euroländer – ohne Deutschland – der Zuwachs bei 27 Prozent lag.

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14. April 2010  Politik - Kommunalpolitik

Finanznot der Kommunen ist nicht hausgemacht!

Finanznot der Kommunen ist nicht hausgemacht! Bund und Länder tragen Hauptverantwortung für sinkende Ein­nahmen und steigende Ausgaben! Erklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der kommunalpolitischen Konferenz „Zukunft der Kommunalen Selbstverwaltung“ am 27./28. März 2010 in Essen

Verantwortungslose Finanzpolitik zugunsten der Banken zu Lasten der Bürger!
Urteil des attac-Bankentribunals

 Kommunen wehren sich

Von Hans-Gerd Öfinger

Bund und Länder wälzen die Lasten der Steuergeschenke auf die Kommunen ab. Allein haben sie kaum eine Chance, dem Finanzkollaps zu entgehen. Wuppertal, Oberhausen, Eisenach oder Dessau: Die finanzielle Situation der Kommunen in Ost und West ist desolat, die Selbstverwaltung in Frage gestellt. Artikel lesen

Clara 15, Magazin der Linksfraktion: Kahlschlag in den Kommunen verhindern

 

 

 

   
09. April 2010  Politik - Presseerklärungen

Wir haben eine andere Vorstellung von Menschenwürde und Zusammenleben.Schluß mit den Diffamierungen

 07. April 2010   BAG Hartz IV - Pressematerial

Positionspapier zur Sozialen Sicherung  

Presseerklärung der BAG Hartz IV DIE LINKE.
07.04.2010 Eva Bernardi und Werner Schulten, Sprecherin und Sprecher der BAG Hartz IV

Positionspapier zur Sozialen Sicherung
DIE LINKE. BAG Hartz IV fordert 990 Euro Mindestsicherung

und Interview: Arbeitslose Gewerkschafter setzen sich dafür ein, daß Hartz IV für Kinder dem konkreten Bedarf angepaßt wird.

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