Michael Schlecht bei Karstadt in Viernheim
Der Betriebsrat von Karstadt Viernheim, in der Nähe von Mannheim, hatte Michael Schlecht zu seiner Sitzung am 5. August eingeladen.In einer anschließenden Pressekonferenz wurde über die aktuelle Situation des Viernheimer Karstadthauses berichtet.
Das Viernheimer Tageblatt berichtet in seiner Ausgabe vom 6. August ausführlich
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Michael Schlecht: Wie weiter mit dem Widerstand gegen den Sozialraub?
Interview mit Bermuda Sonar am 12.Juli 2010
Auswege aus der Krise - Das linke Gegenkonzept zum Sparpaket der Bundesregierung - Beschluss des Parteivorstandes vom 3. Juli 2010
Kommentar: Merkel vergaucken? Sozialkürzungen verhindern!
Die Aufstellung von Joachim Gauck durch SPD und Grüne zielte vor allem auf die schwarz-gelbe Regierung, auf eine Schwächung Merkels. Das ist gelungen. Dass mehr als 40 Delegierte im ersten Wahlgang Merkel die Gefolgschaft verweigerten war eine Klatsche ersten Ranges.
SPD und Grüne hatten sich für ihre Strategie einen Kandidaten gesucht, der Teile des schwarz-gelben Lagers ansprechen sollte. Gauck war dafür ihr Mann. Es störte sie wenig, dass er in vielem das pure Gegenteil von dem vertritt, was in Parteiprogrammen beider Parteien steht. “Mit der Kandidatur Gauck ist Schindluder betrieben worden. Und nie hätte die rot-grüne Opposition diesen ‘Geniestreich’ gewagt, wäre sie an der Macht gewesen,” so die Neue Züricher Zeitung.
Die Aufstellung des Kandidaten ohne Beteiligung der LINKEN war logische Bedingung für den Plan Merkel vorzuführen. Hätte DIE LINKE keine eigene Kandidatin aufgestellt und erklärt, dass sie Gauck wählen würde, wäre Wulff im ersten Wahlgang gewählt worden. Deshalb war es für Rot-Grün hilfreich mit Gauck einen Kandidaten zu haben, der für DIE LINKE allein schon wegen der Befürwortung des Krieges in Afghanistan und der Agenda 2010 nicht wählbar war.
Weiterlesen...Zweite Veranstaltung "Neues aus Berlin: Milliarden für die Zocker - Die Zeche für das Volk" in Mannheim
von Bernd Merling
Bei seinem zweiten Bericht "Neues aus Berlin" informierte unser Bundestagsabgeordnete Michael Schlecht am 22.6.2010 im großen Saal des Bürgerhauses Neckarstadt - West über das sogenante "Sparpacket" der Bundesregierung, seine Folgen und die Alternativen.
Ausgaben- oder Einnahmeproblem?
"Wir haben ein Ausgabenproblem" erzählen uns die Regierungen nicht erst seit Merkel. Dieses angebliche Ausgabenproblem war schon für Schröder die Begründung für die Einführung von Hartz IV, der ersten Stufe des brutalsten Sozialabbaus den die BRD je erlebte. Jetzt steht uns die zweite Stufe bevor.
Weiterlesen...Milliarden für die Zocker - die Zeche für das Volk
Seit 2008 sind in Deutschland die Staatsschulden um 180 Milliarden Euro angestiegen. Dies meldete die Bundesbank vor wenigen Wochen. Und: Mehr als die Hälfte der neuen Schulden geht auf das Konto der Bankenrettung - rund 100 Milliarden Euro. Ob der Staat jemals davon nennenswertes zurückbekommt ist mehr als fraglich. Eher drohen weitere Milliarden im Sumpf der Banken versenkt zu werden.
"Wir müssen alles unternehmen, damit die Finanzkrise sich nicht wiederholt." So das Versprechen der Kanzlerin Ende 2008. Geschehen ist jedoch praktisch nichts. Deshalb wird auch schon längst wieder munter gezockt. Die Deutsche Bank hat wieder Milliarden mit Spekulationsgeschäften einkassiert.
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