DIE LINKE. KV Mannheim


6. Dezember 2017 KV Mannheim, Meldung

Guter Start in die Legislatur

Mit sichtlich guter Laune schildert Gökay Akbulut MdB ihre erste Zeit in Berlin

Voller Saal bei der ersten Veranstaltung mit der neuen Abgeordneten

Hier zusammen mit Kreissprecher Dennis Ulas

Rund 60 Besucherinnen und Besucher kamen zur ersten Veranstaltung mit der neuen Abgeordneten Gökay Akbulut!

Unter dem Titel "Aktuelles aus Berlin: Wie geht es weiter nach Jamaika?" haben sich gestern Abend viele Interessierte aus Mannheim und der Region zur Auftaktveranstaltung der neuen Abgeordneten Gökay Akbulut im Trafohaus eingefunden. Die Themen des Abends waren vielfältig. Akbulut gab einen spannenden Einblick in die Vorgänge rund um die schleppende Regierungsbildung in Berlin, die ja bekanntlich mit dem inszenierten Ausstieg der FDP endete. Denn mit dem Nicht-Einsetzen der Ausschüsse wird die Arbeitsfähigkeit des Parlamentes gerade verzögert. Nun wurden die Ausschüsse in einer inoffiziellen Regelung besetzt und wir freuen uns, dass Gökay nun voraussichtlich in den Innenausschuss kommen wird, wo sie den Arbeitsschwerpunkt Asyl und Migration bearbeiten wird. Aber auch andere Themen wie beispielsweise die Netzpolitik fände sie sehr spannend.

Der LINKEN geht es zudem nicht um machtpolitisch motivierte Verschleppungstaktiken, sondern um konkrete Inhalte. Deswegen hat die Fraktion DIE LINKE einen Antrag zur Verbesserung der Pflegebedingungen eingebracht, mit Inhalten aus den Wahlprogrammen aller Parteien. Dieser wurde jedoch noch nicht einmal abgestimmt, sondern lediglich in den Hauptausschuss verwiesen. Gökay Akbulut kann einem solchen Umgang mit einem derart wichtigen Thema für die Bürgerinnen und Bürger nichts abgewinnen und meint: "Wir bleiben aber dran und werden uns auch weiterhin für gute Pflege und Gesundheit und ein Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge einsetzen. DIE LINKE mag zwar nicht mehr die größte Oppositionspartei sein, mit Sicherheit aber ist sie die lauteste und aktivste für mehr soziale Gerechtigkeit!"

So vielfältig wie die Themen im Bundestag waren auch die Fragen aus dem Publikum. Von den Rechten von Menschen mit Behinderung, Netzpolitik und Digitalisierung, Kunst- und Kulturpolitik über Rüstungsexporte und Fluchtursachen - in mehreren Fragerunden wurde eine thematische Rundfahrt durch die Bundespolitik gemacht.

Wir freuen uns über diese gelungene Veranstaltung und wünschen unserer Abgeordneten Gökay viel Kraft und alles Gute für ihre Arbeit in Berlin. Wir sind uns sicher: mit ihr haben wir eine starke Stimme für mehr Soziales und für eine bessere Frauen- und Asylpolitik aus Mannheim nach Berlin gewählt!

 

 

Quelle: http://www.dielinke-ma.de/politik/meldungen/detail/artikel/guter-start-in-die-legislatur/