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21. März 2011 Pressemitteilung, KV Mannheim, Landtagswahlen 2011

Was für Sachsen-Anhalt gilt, gilt auch für die Landtagwahlen in Baden-Württemberg: Ein Politikwechsel ist nur mit der LINKEN möglich

Roland Schuster und Jutta Graf-Baier, Landtagskandidaten der LINKEN Mannheim

Roland Schuster und Jutta Graf-Baier, Landtagskandidaten der LINKEN Mannheim

Respektables Ergebnis für DIE LINKE bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt. Die Wahlbeteiligung ist um 8 Prozentpunkte gestiegen. Die FDP ist weg. CDU hat verloren. SPD hat keine nennenswerte Gewinne. Die Grünen haben zugelegt. Die NPD ist erfreulicherweise nicht im Landtag vertreten, hat aber trotzdem zu viele Stimmen bekommen!

Für die künftige Regierungsbildung wären zwei Koalitionen möglich: Die Fortführung der bisherigen Großen Koalition von CDU und SPD oder eine rot-rote Regierung von DIE LINKE und SPD. CDU und SPD wollen anscheinend die bisherige Koalition fortführen.

Jutta Graf-Baier, Landtagskandidatin der LINKEN für den Wahlkreis Mannheim-Süd:

„Wie in Baden-Württemberg hat die SPD auch in Sachsen-Anhalt große Worte angekündigt: Sie will eine Wechsel in der Sozialpolitik, Bildungspolitik und Energiepolitik herbeiführen. Mit der beabsichtigten Fortsetzung der Koalition ist dieser Wechsel mitnichten möglich. Wieder einmal erweisen sich die Versprechungen vor der Wahl als Schall und Rauch.“

Roland Schuster, Landtagskandidat der LINKEN für den Wahlkreis Mannheim-Nord:

„Wieder einmal zeigt sich: Ein Politikwechsel ist nur mit einer starken LINKEN möglich. Deshalb muss DIE LINKE in den Landtag von Baden-Württemberg einziehen. Für DIE LINKE gilt: Sozial – vor und nach der Wahl!“