Veranstaltungshinweis
Für Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit - Gegen Aufrüstung und Krieg

Für die im letzen Newsletter angekündigte Veranstaltung "Für Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit - Gegen Aufrüstung und Krieg" mit Claudia Haydt gibt es einen neuen Ort. 

Die Veranstaltung wird am Mittwoch 4.9. um 19 Uhr bei uns im Parteibüro stattfinden. (T6, 37)  

Ankündigungstext: 

Die Welt wird von immer neuen Kriegen erschüttert, Menschen werden getötet, Länder verwüstet. Das Risiko eines großen Krieges zwischen den Atommächten wächst und bedroht die Menschheit weltweit. Gigantische Finanzmittel und Ressourcen werden für Krieg und Militär verpulvert. Statt damit die großen Probleme von Armut und Unterentwicklung, maroder Infrastruktur und katastrophalen Mängeln in Bildung und Pflege, Klimawandel und Naturzerstörung zu bekämpfen.

Die deutsche Regierung und Parlamentsmehrheiten beteiligen sich an dieser verheerenden Politik. Geredet wird über „Kriegstüchtigkeit“ und sogar über „eigene“ Atombewaffnung, statt sich mit aller Kraft für ein Ende der Kriege, für Frieden und gemeinsame Problemlösungen einzusetzen. Die Ausgaben für Militär wurden 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung, über 85 Milliarden Euro, erhöht und in den kommenden Jahren sollen sie weiter steigen. Während in den sozialen Bereichen, bei Bildung und Infrastruktur gravierend gekürzt wird und die Lasten der Klimapolitik auf die Masse der Bevölkerung abgewälzt werden.

Die Ankündigung Deutschlands und der USA, ab 2026 wieder Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, lehnen wir entschieden ab. Eine Stationierung würde bedeuten, dass Deutschland gleichzeitig Ausgangs- als auch Zielort für Angriffe, womöglich auch nukleare Angriffe, werden würde. Besonders in Hinblick auf die Spannungen zwischen NATO und Russland trägt diese Entscheidung alles andere als zur Deeskalation bei. Wir alle müssen uns unüberhörbar für Friedensfähigkeit statt „Kriegstüchtigkeit“ einsetzen, für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Verhandlungen und friedliche Konfliktlösungen.