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Andi Weiland / Andi Weiland | www.andiweiland.de
#Unteilbar Demo für eine weltoffene Gesellschaft, die sich nicht durch Hass und Rassismus teilen lässt. 250.000 Demokrat*innen zogen durch Berlin. ++ am 13.10.2018 in Berlin (Berlin). (c) Andi Weiland | Gökay Akbulut
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Gökay Akbulut

PM von Gökay Akbulut Corona bringt Kliniken in Bedrängnis – Fallpauschalensystem gehört abgeschafft!

Die Bundesregierung hat zur Eindämmung des Corona-Virus beschlossen, alle planbaren Operationen und Eingriffe in den Krankenhäusern auf unbestimmte Zeit auszusetzen. Das betrifft auch die drei Mannheimer Krankenhäuser, die die finanziellen Einbußen nun kompensieren müssen.

Dazu die Mannheimer LINKE-Stadträtin Hanna Böhm: "Diese Regelung ist notwendig, um ausreichend Kapazität für schwererkrankte Corona-Infizierte zu schaffen. Speziell die Beatmungsgeräte sind gefragt. Durch das Fallpauschalensystem bedeuten die ausgesetzten Eingriffe und Operationen allerdings Einnahmeneinbußen, die beispielsweise das Uniklinikum schwer treffen werden. Durch die Einführung der Fallpauschalen wird jede Behandlung zu einem bestimmten Abrechnungswert vergütet. Es kann doch nicht sein, dass Krankenhäuser, um nicht in die roten Zahlen zu rutschen, auf "profitable" Operationen angewiesen sind. Statt Wettbewerb und Marktkonkurrenz brauchen wir eine Krankenhausfinanzierung, die die Krankenhäuser in die Lage versetzt, ihrer eigentlichen Aufgabe gerecht zu werden. Die Bundesregierung muss die Mannheimer Krankenhäuser nun mit finanziellen Ausgleichsleistungen unterstützen."

Gökay Akbulut, Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE: "Die Corona-Krise trifft in Deutschland auf ein kaputt gespartes Gesundheitssystem und einen gravierenden Pflegenotstand. Die Beschäftigten im Gesundheitssektor haben schon vor Corona Überstunden geschoben, die Situation hat sich nun deutlich verschärft. Als Sofortmaßnahme schlagen wir als LINKE vor, die Löhne der Beschäftigten in der Pflege um pauschal 500 Euro im Monat zu erhöhen. Wir müssen unser Gesundheitssystem dauerhaft krisenfest machen. Dazu braucht es ausreichende Investitionen, immerhin hat sich in den letzten Jahren ein Investitionsstau von rund 30 Milliarden Euro angesammelt. Es wird endlich Zeit, vom Credo der Profite durch Privatisierung in der Gesundheit wegzukommen. Das Fallpauschalensystem gehört abgeschafft und durch eine bedarfsdeckende Finanzierung ersetzt. Corona muss ein Weckruf werden."

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