Zum Hauptinhalt springen
v.l.n.r: Hanna Böhm, Nalan Erol, Andreas Parmentier, Dennis Ulas

LI.PAR.Tie.

Erfolge bei den Haushaltsverhandlungen für 2023

Wir haben am 13. Dezember im Gemeinderat Mannheim beim Verhandlungsmarathon zum Haushalt 2023 Mehrheiten für einige wichtige Anträge, die wir tw. gemeinsam mit anderen Fraktionen gestellt haben, erringen können. Dazu zählt ein Kozept für ein Bürgerbüro Wohnen, mit dem wir jahrelang abgeblitzt sind, das Mädchenzentrum, Jugendverbandsarbeit beim SJR, Teilübernahme von Tierarztkosten bei Bedürftigen (über Futteranker), das Gesundheitscafé Schönau sowie Zuschüsse für PLUS und das QZM. Für andere bekamen wir feste Umsetzungszusagen von der Verwaltung, v.a. im Bereich Klimaschutz wie Balkon-Photovoltaikanlagen und Tauschprämien für effiziente Haushaltsgeräte. Aber auch das Dauerthema Sozialticket, das durch die Einführung des Deutschlandtickets in Verwaltung und Verkehrsverbünden auf die Agenda gekommen ist.

Nicht durchbekommen haben wir viele Anträge für soziale Einrichtungen und Hilfen für kleine Kulturstätten wie Theater Oliv und Felina. Auch unsere Vorschläge zur Angleichung Parkgebühren an ÖPNV-Preissteigerungen fanden keine Mehrheit. Etwas überraschend haben uns die Grünen trotz eigenem Antrag und die SPD komplett beim Thema Flughafen-Schließung im Regen stehen lassen. Wir dachten eigentlich, die wären auch für Klimaschutz …

Hier findet ihr unsere komplette Antragsliste.

Kreisverbandbüro Mannheim

Kreisverbandsbüro
T6, 37 | 68161 Mannheim
Bürozeiten 10 - 15 h
Telefon 0621-12479000

Wahlkreisbüro Gökay Akbulut
Ansprechpartner:innen
Jan Ohnemus & Sahra Mirow
Telefon 0621-12508899 | 0621 12508777
Fax 0621 - 15826688

Gökay Akbulut - seit 2016 Mitglied des deutschen Bundestages für DIE LINKE

Fraktion LI.PAR.Tie - seit 2019 im Mannheimer Gemeinderat für DIE LINKE als Stadträt:innen:

Nalan Erol, Hanna Böhm und Dennis Ulas