Pressemitteilungen
Aktuelle Pressemitteilung der Abgeordneten Gökay Akbulut „Mit der Freistellung vom langjährigen Pflegedirektor Hagen Kern sendet das Uniklinikum ein verheerendes Signal nach außen. Angesichts des Pflegenotstands wäre eine Stärkung der Pflegedirektion, ganz sicher aber nicht ihre Abschaffung sinnvoll!“, kommentiert Gökay Akbulut das Vorgehen der… Weiterlesen
„Das Aussetzen des Familiennachzugs bedeutet für die Betroffenen eine unerträgliche Härte und muss sofort beendet werden. Für eine gelingende Integration ist es unabdingbar, dass die auseinandergerissenen Familien wieder zusammen geführt werden können“, so Gökay Akbulut. Am heutigen Freitag soll im Bundestag über eine Verlängerung der geltenden… Weiterlesen
Baden-Württemberg muss Frauenhausplätze drastisch erhöhen „Wenn Frauen mit ihren Kindern vor Gewalt in ein Frauenhaus fliehen, dann muss es eine Selbstverständlichkeit sein, dass sie dort nicht abgewiesen werden! Es ist einfach empörend, dass das Land Baden-Württemberg hierfür keine ausreichenden Mittel zur Verfügung stellt“, kommentiert Gökay… Weiterlesen
Rund 80 Personen waren unserer Einladung zu einer Wahlparty im Trafohaus gefolgt. Zahlenmäßig also erst mal ein Erfolg. Die Stimmung war den ganzen Abend über recht verhalten - über den kleinen Wahlsieg konnte sich niemand ungetrübt freuen. Viele von uns hatten auf ein zweistelliges Ergebnis gehofft, was ja immerhin im Bereich des Möglichen… Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen, das vorläufige Endergebnis der Bundestagswahl steht fest: DIE LINKE hat 9,2 % (+ 0,6 %-Punkte) erzielt und erhält 69 Sitze (+ 5). Durch die im Vergleich zur letzten Bundestagswahl höhere Wahlbeteiligung (2017: 76,2 %, 2013: 71,5 %) haben wir an absoluten Stimmen sogar noch deutlicher zugelegt. Dies ist unser… Weiterlesen
7,5 Millionen Menschen in Deutschland arbeiten in einem Minijob. Was für einige Gruppen wie Studierende ein praktischer Zuverdienst sein mag, entpuppt sich für immer mehr Menschen aber als Falle. Denn wie nun eine jüngste Datenauswertung von CORRECTIV zeigt, leben insbesondere Frauen allzu oft ausschließlich von ihren Minijob(s). Dazu Gökay… Weiterlesen
Zur anstehenden Entscheidung des Gemeinderats über die „Wohnungspolitische Strategie und 12-Punkte-Programm zum Wohnen für Mannheim (unter besonderer Berücksichtigung der Schaffung zusätzlichen preisgünstigen Mietwohnraums)“ am 27. Juni fordert DIE LINKE im Gemeinderat die Gegner der Vorlage, insbesondere die CDU auf, ihre Position nochmals zu… Weiterlesen
Grüne brechen erneut ihre Wahlversprechen Der Landtag Baden-Württemberg hat jüngst das umstrittene Gesetz verabschiedet, nach dem Nicht-EU Ausländer künftig mit 1500 Euro Semestergebühren belastet werden. Auch für das Zweitstudium werden ab jetzt Gebühren fällig. „Diese Studiengebühren sind im Kern rassistisch und spielen die Studierenden… Weiterlesen
Obwohl bekannt wurde, dass der türkische Geheimdienst deutschlandweit türkisch- und kurdischstämmige Bürger_innen und Mandatsträger_innen bespitzeln lässt, weigert sich der baden-württembergische Innenminister Strobl für Aufklärung zu sorgen. Hierzu erklärt Gökay Akbulut, Stadträtin in Mannheim und Bundestagskandidatin (Listenplatz 3) für DIE… Weiterlesen
In der Türkei tobt der Wahlkampf um ein Referendum, das dem türkischen Staatschef Erdoğan umfassende Kompetenzen zuweisen soll. Diese Verfassungsänderung hätte weitreichende Konsequenzen. Die Gewaltenteilung, Eckpfeiler einer jeden Demokratie, wäre faktisch ausgehebelt. Nicht umsonst sprechen Bürgerinitiativen davon, dass hier eine… Weiterlesen