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Positionen


Jan Ohnemus

Antifaschismus ist gemeinnützig

Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE hat am Wochenende seine Solidarität mit der VVN/BdA beschlossen. Wir fordern die umgehende Wiederanerkennung der VVN-BdA als gemeinnützige Organisation und rufen dazu auf, ein Zeichen der Solidarität zu setzen und Mitglied bei der VVN-BdA zu werden. Weiterlesen


Hauchdünne Mehrheit im Gemeinderat für die Umsetzungsrichtlinien zum 12-Punkteprogramm für preisgünstiges Wohnen

Diese Etappe ist geschafft: Der Gemeinderat hat am 3. Mai die Umsetzungsrichtlinien mit den Stimmen von SPD, Grünen, Linken und von Stadtrat Ferrat sowie mit der Stimme des Oberbürgermeisters verabschiedet. Zwei Stadträte fehlten bei der Abstimmung: Herr Beisel von der FDP und der NPD-Mann Hehl. 24 JA, 23 NEIN und keine Enthaltung – so wird in... Weiterlesen


Klinikum: Nur heiße Luft von CDU und ML

Auf der gestrigen von der CDU geforderten Sondersitzung des Gemeinderats konnte die staunende Öffentlichkeit, darunter viele Beschäftigte des Klinikums und Vertreter*innen des überbetrieblichen Solikomitees, erleben, wie eine Populismus-Blase von CDU und ML in sich zusammenfiel. Nachdem die beiden Parteien in der Presse der Geschäftsführung schon... Weiterlesen


Mann Mobilia: DIE LINKE Mannheim kritisiert Verhalten gegenüber Beschäftigten

DIE LINKE Mannheim kritisiert den Umgang der Möbelfirma XXXL Mann Mobilia auf der Vogelstang mit seinen rund 100 Beschäftigten aufs Schärfste. Am Morgen des 1. Februar 2016 wurden etwa 100 MitarbeiterInnen von XXXL Mann Mobilia der Zutritt zu ihrem Arbeitsplatz von der Security Firma und der Geschäftsführung verwehrt. Die Beschäftigten erhielten... Weiterlesen


Stadtrat Thomas Trüper zum Einzug der NPD in den Mannheimer Gemeinderat (Kundgebung am 21.07.2014, 20 Uhr auf dem Paradeplatz)

Liebe antifaschistische Freundinnen und Freunde, meine Damen und Herren, die Nazi-Partei NPD im Mannheimer Gemeinderat – das hat uns alle tief schockiert. Der edle Gedanke des Minderheitenschutzes, dem das neue Auszählsystem nach Sainte-Laguë verpflichtet ist, hat es möglich gemacht, dass diese Partei mit ihren 1,14% in den Gemeinderat Einzug... Weiterlesen


CDU-Landtagskandidat Löbel bedient das Spiel mit der Angst

Muslimischer Kindergarten und "Parallelgesellschaften" versus "abendländisch-geprägte Kulturlandschaft" Nicolas Löbel, Gemeinderat, zweiter Kreisvorsitzender und Landtagskandidat der CDU für den Wahlkreis Mannheim- Nord, lässt in Mannheim Flyer verteilen, die die Angst vor dem muslimischen Kindergarten in der Neckarstadt-West schüren, da dieser... Weiterlesen


Nutzung des öffentlichen Raums – Für wen, für was und für welche Interessen?

Die Öffnungszeiten des Mannheimer Wochenmarktes auf dem Marktplatz sollen generell auf 18 Uhr erweitert werden. Solche Marktzeiten werden über kurz oder lang die Struktur der Markthändler verändern. Weg von den traditionellen Kleinfamilien hin zu Großhändlern, die Menschen für Schichtbetrieb und Niedrigbezahlung einstellen. Weiterlesen


Kommentar: Wofür steht Gauck? - Statt Politikwechsel „Rote-Socken-Kampagne“ gegen DIE LINKE

DIE LINKE habe den ersten ostdeutschen Bundespräsident verhindert, so die SPD-Generalsekretärin Nahles in bewusster Verkennung der tatsächlichen Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung. Von den politischen Differenzen zum Kriegs- und Agenda 2010-Befürworter Gauck ganz zu schweigen. SPD-Chef Gabriel forderte die LINKE zur Spaltung auf: Die... Weiterlesen


Kein Politikwechsel in NRW

Wie schon in Thüringen hat die SPD nun auch in Nordrhein-Westfalen deutlich gemacht, dass sie an einem wirklichen Politikwechsel nicht interessiert ist. Frau Kraft hat nun angekündigt, mit der CDU Sondierungsgespräche führen zu wollen. Wie sie mit der CDU eine Politik hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit, für eine grundlegende... Weiterlesen


Die Finanzkrise bedeutet den Kollaps der Kommunen

Mannheim muss allein im Jahr 2009 mit bis zu 40 Millionen Euro an Einnahmeverlusten rechnen. Im Jahr 2010 können es bereist 100 Millionen Euro sein. Die Jahre 2011 bis 2013 versprechen keine Besserung, die Einnahmeverluste werden sich auf weit mehr als 300 Millionen Euro im Jahr 2013 belaufen haben. Mit dieser misslichen Lage steht Mannheim... Weiterlesen