Wir frieren nicht für Krisenprofite!
Die Kosten für Energie und in Folge dessen für Lebensmittel, Wohnen zusätzlich zu hohen Mieten und Mobilität explodieren. Die damit einhergehende steigende Inflation bedeutet einen massiven Kaufkraftverlust und bringt die Meisten von uns an die Belastungsgrenze.
Für Menschen mit geringen Einkommen, die meisten Rentner*innen, Auszubildende, Studierende, Arbeitslose und Alleinerziehende ist das tägliche Leben schon seit langem kaum bezahlbar. Inzwischen trifft es auch die Mittelschicht.
Die Ampelregierung sichert lieber Unternehmensgewinne ab und belastet das Leben von Millionen im Land, statt deren Existenzen abzusichern, was eigentlich ihre Hauptaufgabe sein muss. Es wurden bisher lediglich "Entlastungspakete" auf den Weg gebracht, die Haushalte mit geringen Einkommen nicht erreichen - und wenn, dann ist es nicht mehr als der berühmte Tropfen auf den heißen Stein!
Während für die Unterstützung der Menschen im Land, die soziale Sicherheit, den öffentlichen Verkehr - Stichwort 9-Euro-Ticket - und den Klimaschutz kein Geld da sein soll, werden Krisenprofiteure und deren Gewinne durch die sogenannte Gasumlage geschützt. Bezahlen muss also die breite Masse der Bevölkerung, während Konzerne und Reiche geschont oder sogar bessergestellt werden. Dabei gibt es mit der Übergewinnsteuer, Vermögensabgabe, Millionärs-, Vermögens- und höhere Erbschaftssteuern auf große Erbschaften gute Vorschläge für eine gerechtere Verteilung der Lasten!
Während Finanzminister Christian Lindner entsprechende Reformen blockiert und Steuergeschenke an Besserverdienende verteilt, schauen SPD und Grüne tatenlos zu und schlagen mit der Gasumlage sogar in die gleiche Kerbe.
Die Zeit der ungerechten Lastenverteilung auf Kosten der breiten Bevölkerungsmehrheit muss gestoppt werden, Druck von der Straße durch die Menschen im Land kommen!
DIE LINKE hat bereits mehrere Alternativen zur Bewältigung der Krise genannt:
- Übergewinnsteuer
- Preisdeckel für Strom, Gas und Wärme
- Verlängerung des 9€-Tickets
- Verbot von Strom- und Gassperren
- gezielte Entlastungen von Menschen mit geringen und mittleren Einkommen
- Abhängigkeiten bei Energie schneller abbauen
- Klimarettung sozial und zum Nutzen aller
- Gute Jobs in klimagerechter Wirtschaft
- u.v.m.
Am 6. September starten wir den heißen Protest-Herbst in Mannheim mit einer Kundgebung ab 16:30 Uhr auf dem Paradeplatz.
Wir rufen die Mannheimerinnen und Mannheimer zu reger Teilnahme auf, um ein Zeichen gegen die unsoziale, ungerechte Politik der Ampel und rechte Lügen zu setzen!
Zur Kampagne der Bundespartei