Meldungen
PM von Gökay Akbulut Corona bringt Kliniken in Bedrängnis – Fallpauschalensystem gehört abgeschafft!
Die Bundesregierung hat zur Eindämmung des Corona-Virus beschlossen, alle planbaren Operationen und Eingriffe in den Krankenhäusern auf unbestimmte Zeit auszusetzen. Das betrifft auch die drei Mannheimer Krankenhäuser, die die finanziellen Einbußen nun kompensieren müssen. Weiterlesen
PM: Enttäuschung über Green City Ticket-Pleite
Mit Sorge nimmt DIE LINKE die Nachricht vom vorzeitigen Ende der preisreduzierten Green City Tickets bereits zum 30. März 2020 anstatt zum Jahresende zur Kenntnis. Dass die für die Erreichung signifikanter Nachfragesteigerung im ÖPNV vom Bund gewährten Mittel zu knapp bemessen sind, war zu befürchten. Dass bereits jetzt sehr kurzfristig und... Weiterlesen
Antifaschismus ist gemeinnützig
Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE hat am Wochenende seine Solidarität mit der VVN/BdA beschlossen. Wir fordern die umgehende Wiederanerkennung der VVN-BdA als gemeinnützige Organisation und rufen dazu auf, ein Zeichen der Solidarität zu setzen und Mitglied bei der VVN-BdA zu werden. Weiterlesen
Die LINKE unterstützt die Idee für ein Queeres Zentrum Mannheim
Die Mannheimer LINKE begrüßt den Vorschlag im Beteiligungshaushalt, ein Queeres Zentrum einzurichten. Von den Bürger*innen Mannheims hat diese Idee von allen Eingaben auf der Onlineplattform die meisten Stimmen erhalten. Weiterlesen
Hartz IV-Sanktionen-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Ein wichtiger Etappensieg – Sanktionsregime aber noch nicht durchbrochen Das Bundesverfassungsgericht hat vor einer Woche beschlossen, dass Sanktionen von 60% und mehr verfassungswidrig sind. Das ist sicher ein wichtiger Etappensieg, schließlich wurde mit der Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe unter Gerhard Schröder (SPD) eine... Weiterlesen
Fest der Solidarität
Bei angenehmen Temperaturen hatte wir beim Fest der Solidarität einen kleinen Stand am Neckarstädter Neumarkt! Weiterlesen
Frischer Wind im neuen Gemeinderat: Linksökologische Fraktion mit 5 Köpfen
Im neu gewählten Gemeinderat werden DIE LINKE (Thomas Trüper, Nalan Erol und Hanna Böhm) gemeinsam mit DIE PARTEI (Lea Schöllkopf) und der Tierschutzpartei (Andreas Parmentier) gemeinsam eine Fraktion bilden. Dies vereinbarten die fünf Stadträt*innen am Dienstag. Sie sehen in ihrer jeweiligen Programmatik sehr viele Übereinstimmung und keine sich... Weiterlesen
Kumulieren & Panaschieren .....
Unsere Kandidat*innen findet Ihr auf LISTE 6 DIE LINKE Eurer Wahlunterlagen Weiterlesen
LINKEN-Antrag Spinelli: „Halten“ statt „Verkaufen“ eine Runde weiter
Letzte Sitzung des Hauptausschusses vor der Gemeinderatswahl: U.a. steht der Antrag der LINKEN auf der Tagesordnung: „Halten“ statt „Verkaufen“: Anpassung des Gesellschaftszwecks und der Strategie der MWSP an die Entwicklungen auf dem Boden- und Immobilienmarkt. (A164/2019). Der beginnt mit der Forderung: Weiterlesen
PM - Die Mietpreisbremse für Mannheim ist dringend erforderlich!
Haus & Grund disqualifiziert sich mit seiner gegenteiligen Forderung selbst. Haus & Grund Mannheim fordert heute in einer Erklärung an alle Mitglieder des Gemeinderats den Verzicht auf eine Mietpreisbremse in Mannheim. Dem widersprechen Nalan Erol und Thomas Trüper, Stadträtin / Stadtrat der LINKEN entschieden. Beide forderten bereits mit Antrag... Weiterlesen