Nie wieder kriegstüchtig! – Tausende fordern Frieden statt Aufrüstung

In Stuttgart wurde der erste Teil des Mottos in einem Spontanrap nach „Intervention“ einer „älteren Dame“ abgeändert in: Schluss mit dem Krieg! Recht hat sie!

Der Freestyle-Rapper Toba Borke baute dies sofort in seinen Einstimmungsrap ein, wie er auch insgesamt einen phantastischen, politischen Rap darbot. Allein er hat den anstrengenden Tag fast gelohnt.

Anders als die nur 15 000 (offiziellen) Teilnehmer*innen (in Berlin sollen es gar nur 10 000 gewesen sein). Immerhin umfassten die Anreisenden aus MA/LU ca. 60 Personen – die Teilnehmer*innen aus dem Kreisverband der Mannheimer Linken leider deutlich weniger!
Woran lag die mangelnde Teilnahme insgesamt? Einfache Frage – viele Gründe, die in einem solchen Beitrag nicht umfassend dargelegt werden können. 

Eine einfache Antwort mag sein: das Datum. Zum einen Feiertag, zum anderen auch noch Brückentag. Das erklärt die enttäuschenden 15 000 natürlich nicht in vollem Umfang. Eine weitere mögliche Antwort: die im Vorfeld schwierige Bündniszusammenarbeit (wie so
oft), die gute ausreichende Mobilisierung zusätzlich erschwert. Dabei war aber dennoch lange genug mobilisiert worden, mehrere hundert Organisationen haben für die Demonstrationen „Nie wieder kriegstüchtig – stehen wir auf für Frieden“ in Berlin und Stuttgart aufgerufen. U.a. auch Die Linken, DIDF, die ver.di Bezirke Stuttgart, München und Baden-Württemberg, Bündnis „Nein zur Wehrpflicht“, VVN/BdA …. etc. 

Zugegeben: manche davon ein wenig spät. Auch die angekündigten Redner*innen (z.B.) Ulrike Eifler (Gewerkschaftssekretärin und
Mitglied der Linken), per Video Jeffrey Sachs (ehemaliger Sonderberater von 2 drei UN-Generalsekretären, Wirtschaftswissenschaftler, Columbia University), Margot Käßmann (ehem. EKD-Ratsvorsitzende), Lothar Binding (Vorsitzender der SPD AG 60 plus), Alev Bahadir (DIDF), Rihm Hamdan (Palästinenserin), Wieland Hoban (Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden), Vincent Leuze (Ver.di Jugend), Ronja Fröhlich (Bündnis „Nein zur Wehrpflicht“), Maike Schollenberger (ver.di Landesbezirksleiterin BaWü), Anthony Cipriano
(VVN/BdA) versprachen eine machtvolle Kundgebung. 

Gründe für die Straße gibt es wahrlich genug: die Militarisierung und „Kriegsertüchtigung“ des Landes, die Diskussionen um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht, die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen, die als Erstschlags- und Enthauptungsschlagwaffen die Spannungen mit Russland drastisch erhöhen. Die rechtsradikale israelische Regierung eskaliert skrupellos ihren verbrecherischen Vernichtungskrieg in Gaza. Ihr auswegloser Versuch, die Hamas von der Landkarte zu tilgen verschärft die humanitäre Lage der Millionen Männer, Frauen und Kinder im vom israelischen Bombenhagel zur Unbewohnbarkeit zerstörten Streifen. Der millionenfache Schmerz der ums nackte Überleben Kämpfenden in dieser Wüste von Trümmern und Zelten hat in vielen europäischen Hauptstädten bereits Hunderttausende auf den Straßen zusammengeführt. 

Die Bundesregierung aber unterstützt Israel nach wie vor durch ökonomische, politische und militärische Zusammenarbeit. Die wahnwitzigen Aufrüstungspläne der Bundesregierung! Schon 2026 wächst die NATO-Quote auf 2,8 Prozent des BIP. Das sind 127 Milliarden  Euro. Letztes Jahr waren es noch 86 Milliarden Euro. Dies ist erst der Anfang eines gigantomanischen Aufrüstungsplans, der in 10 Jahren – bei 5 Prozent NATO-Quote – Ausgaben von 314 Milliarden von uns Steuerzahlerinnen und -zahlern verlangt. 250 der 314
Milliarden Euro sind auf Pump. Schulden, die mit Zins- und Zinseszins von uns zurückgezahlt werden müssen. 

Wer diese Aufrüstung ablehnt, muss auf die Straße kommen!
Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden!

In Stuttgart sind Margot Käßmann (ehem. EKD-Ratsvorsitzende), Ulrike Eifler (Gewerkschaftssekretärin), Lothar Binding (Vorsitzender der SPD AG 60 plus), Sevim Dağdelen (BSW), Alev Bahadir (DIDF), Rihm Hamdan (Palästinenserin), Wieland Hoban (Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden), Vincent Leuze (Ver.di Jugend), Ronja Fröhlich (Bündnis „Nein zur Wehrpflicht“), Maike Schollenberger (ver.di Landesbezirksleiterin BaWü) und Anthony Cipriano (VVN/BdA) am Start.

Musikalische Unterstützung kommt von Toba Borke (Freestyle-Rapper) und von Bernd Köhler alias „Schlauch” (Liedermacher).
Liebe Freundinnen und Freunde, Es liegt an uns, diesen Höhepunkt des heißen Herbstes zum Erfolg zu führen! Nutzt die verbleibende Zeit für vielfältige Werbung mit Plakaten, Flyern und kleinen Werbeclips. Verabredet euch mit Freunden, gemeinsam nach Berlin und Stuttgart zu reisen. Sammelt Unterschriften unter den Berliner Appell gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen, die als
Erstschlags- und Enthauptungsschlagwaffen die Spannungen mit Russland drastisch erhöhen. Die rechtsradikale israelische Regierung eskaliert skrupellos ihren verbrecherischen Vernichtungskrieg in Gaza. Ihr auswegloser Versuch, die Hamas von der Landkarte zu tilgen verschärft die humanitäre Lage der Millionen Männer, Frauen und Kinder im vom israelischen Bombenhagel zur Unbewohnbarkeit
zerstörten Streifen. Der millionenfache Schmerz der ums nackte Überleben Kämpfenden in dieser Wüste von Trümmern und Zelten hat in vielen europäischen Hauptstädten bereits Hunderttausende auf den Straßen zusammengeführt. Die Bundesregierung aber unterstützt Israel nach wie vor durch ökonomische, politische und militärische Zusammenarbeit. 

Wir fordern euch auf: Unterstützt die vielen Palästina-Solidaritätsaktionen, die es überall in Deutschland gibt. Protestiert gegen die
wahnwitzigen Aufrüstungspläne der Bundesregierung! Greift ein! Nutzt die Zeit der Beratungen zum Haushalt im Bundestag. Verhindert, dass das Füllhorn über die Bundeswehr ausgeschüttet wird. 

Schon 2026 wächst die NATO-Quote auf 2,8 Prozent des BIP. Das sind 127 Milliarden Euro. Letztes Jahr waren es noch 86 Milliarden Euro. Dies ist erst der Anfang eines gigantomanischen Aufrüstungsplans, der in 10 Jahren – bei 5 Prozent NATO-Quote – Ausgaben von 314 Milliarden von uns Steuerzahlerinnen und -zahlern verlangt. 250 der 314 Milliarden Euro sind auf Pump. Schulden, die mit Zins- und Zinseszins von uns zurückgezahlt werden müssen. Wer diese Aufrüstung ablehnt, muss auf die Straße kommen!