Weihnachtsgrüsse und Rückblick 2021, Ausblick 2022

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

ein ereignisreiches, für viele ein schreckliches und ja, auch beängstigendes Jahr liegt hinter uns.

Wir erlebten das zweite Coronajahr mit seinen Einschränkungen und einer oft haarsträubenden, kurzsichtigen Coronapolitik. Mit seinen Coronaleugner*innen, Impfgegner*innen, Verschwörungstheoretiker*innen und gewaltbereitem Protest.

Rechte, Reichsbürger, AfD sind Drahtzieher, Aufwiegler und Brandstifter. Sie schreien „keine Diktatur“ und „Lügenpresse“ und haben doch selbst nichts anderes im Sinn und verbreiten auf allen Kanälen ihre Hetze und Lügen. Sie sind die wahren Spalter der Gesellschaft, sie gefährden die Demokratie und wir alle müssen dem entgegenstehen! Und ja, unsere Gesellschaft ist gespalten – aber in arm und reich, in gesellschaftlich Teilhabende und Abgehängte, in auskömmlich Lebende und in denen in prekären Verhältnissen.

Wir erlebten auch ein Jahr mit zwei Wahlen – aus Sicht der LINKEN und von den Ergebnissen her betrachtet desaströs. Als Partei liegt also auf allen Ebenen viel Arbeit vor uns, viel Hirnschmalz muss eingesetzt werden. Und das wollen wir auch vor Ort. Für uns gilt: weitermachen! Nicht im Sinne eines „Weiter so“, sondern vielmehr im Sinne von „Jetzt erst recht!“ und mit der Fragestellung, wie an unserem Profil zu schärfen ist, wie kann uns größere Wahrnehmung gelingen, wie können wir unsere Positionen besser, pointierter in die Gesellschaft bringen.

Die LINKE als Opposition, die LINKE in den Landes- und Kommunalparlamenten wird mehr denn je gebraucht.

Oben ist zu lesen: Jetzt erst recht! Wir haben dieses Jahr auch die Erfahrung engagierter Wahlkämpfe und zahlreicher Aktivitäten zahlreicher Aktiven machen können. Und sie sind auch jetzt aktiv und wir können in dieser Hinsicht auch für 2022 zuversichtlich sein. Immerhin gelang uns im Nov./Dez. die Gründung dreier Ortsverbände (Nord/Nordost, Süd und Mitte), die Neckarstadt als mitgliederstärkster Stadtteil war bereits 2020 vorgeprescht. Auch auf diese Weise erhoffen wir uns mehr Sichtbarkeit in den Stadtteilen.

Als Ausblick auf 2022: für den 5. Februar planen wir einen Neujahrsempfang auf dem Gelände des Naturfreundehauses

(wir versuchen, für Wärme zu sorgen) und am 19. März werden wir auf einem Kreisparteitag einen neuen Vorstand wählen. Für beide Ereignisse erfolgen noch Einladungen.

In unserer Gemeinderatsfraktion erfolgte in der Hochphase der Pandemie Anfang Februar ein Wechsel: Thomas Trüper gab sein Mandat altersbedingt auf, Dennis Ulas rückte für ihn in den Gemeinderat und an die Fraktionsspitze nach. Parallel zu Landtags- und Bundestagswahlkampf arbeitete die Fraktion weiter an kommunalen Themen wie Wohnungspolitik, Antidiskriminierung, Mobilität und sozialen Zusammenhalt. Doch auch die Corona-Pandemie bestimmte die Kommunalpolitik in großem Maße, was sich im letzte Woche beschlossenen Haushalt für 2022 niederschlägt. Wenn auch in der Stadt kaum neue Projekte 2022 hinzukommen werden, so konnten wir doch ein paar linke Erfolge erzielen: Z.B. die Anstellung einer Familienhebamme für sozial benachteiligte und medizinisch schlecht versorgte Stadtteile, die Einrichtung eines queeren Jugendtreffs, die bessere Unterstützung der Jugendarbeit, die Patenschaft mit dem Seenotrettungsschiff SEA EYE 4 oder die Überarbeitung der Klimaschutz-Förderprogramme auch nach sozialen Kriterien. 2022 müssen in der Stadt aber größere Schritte unternommen werden, um vor allem mehr preiswerten Wohnraum sichern und schaffen zu können. Dafür und für weitere uns wichtige Themen wird sich unsere Gemeinderatsfraktion im kommenden Jahr einsetzen.

Am Ende dieses Schreibens bleibt uns nur übrig, euch allen größtmögliche Erholung zu wünschen, ein Kräftetanken für 2022 und weiterhin Tatkraft und ein Widerstehen trotz alledem. Und natürlich: weiterhin Gesundheit, passt auf euch und eure Lieben auf!

Der Kreisvorstand
und die Gemeinderatsfraktion LI.PAR.Tie.

P.S. Wir können es nicht bleiben lassen - für die (hoffentlich) Ruhetage ein Lesetipp, insbesondere der von Klaus Dörre
https://zeitschrift-luxemburg.de/tag/was-nun-linke/