Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilungen


LINKE unterstützt Vorlage zur Sozialquote bei Wohnungsneubauten

Am morgigen Donnerstag, den 3. Mai 2018, steht im Mannheimer Gemeinderat die Abstimmung über die konkrete Ausarbeitung der sog. Sozialquote an (Vorlage V145/2018). Diese ist Bestandteil des 12-Punkte-Programms für bezahlbares Wohnen, das der Gemeinderat vor etwa einem Jahr beschlossen hat. Die Sozialquote sieht im Kern vor, dass Investoren bei... Weiterlesen


Pflege braucht eine eigene Direktion!

Aktuelle Pressemitteilung der Abgeordneten Gökay Akbulut „Mit der Freistellung vom langjährigen Pflegedirektor Hagen Kern sendet das Uniklinikum ein verheerendes Signal nach außen. Angesichts des Pflegenotstands wäre eine Stärkung der Pflegedirektion, ganz sicher aber nicht ihre Abschaffung sinnvoll!“, kommentiert Gökay Akbulut das Vorgehen der... Weiterlesen


Familiennachzug ist humanitäre Notwendigkeit

„Das Aussetzen des Familiennachzugs bedeutet für die Betroffenen eine unerträgliche Härte und muss sofort beendet werden. Für eine gelingende Integration ist es unabdingbar, dass die auseinandergerissenen Familien wieder zusammen geführt werden können“, so Gökay Akbulut. Am heutigen Freitag soll im Bundestag über eine Verlängerung der geltenden... Weiterlesen


Endlich Schutz für gewaltbetroffene Frauen

Baden-Württemberg muss Frauenhausplätze drastisch erhöhen „Wenn Frauen mit ihren Kindern vor Gewalt in ein Frauenhaus fliehen, dann muss es eine Selbstverständlichkeit sein, dass sie dort nicht abgewiesen werden! Es ist einfach empörend, dass das Land Baden-Württemberg hierfür keine ausreichenden Mittel zur Verfügung stellt“, kommentiert Gökay... Weiterlesen


Wahlparty - 2017

Rund 80 Personen waren unserer Einladung zu einer Wahlparty im Trafohaus gefolgt. Zahlenmäßig also erst mal ein Erfolg. Die Stimmung war den ganzen Abend über recht verhalten - über den kleinen Wahlsieg konnte sich niemand ungetrübt freuen. Viele von uns hatten auf ein zweistelliges Ergebnis gehofft, was ja immerhin im Bereich des Möglichen... Weiterlesen


Gratulation an Gökay Akbulut - Bundestagswahl 2017

Liebe Genossinnen und Genossen, das vorläufige Endergebnis der Bundestagswahl steht fest: DIE LINKE hat 9,2 % (+ 0,6 %-Punkte) erzielt und erhält 69 Sitze (+ 5). Durch die im Vergleich zur letzten Bundestagswahl höhere Wahlbeteiligung (2017: 76,2 %, 2013: 71,5 %) haben wir an absoluten Stimmen sogar noch deutlicher zugelegt. Dies ist unser... Weiterlesen


Keine Zukunft mit Minijob

7,5 Millionen Menschen in Deutschland arbeiten in einem Minijob. Was für einige Gruppen wie Studierende ein praktischer Zuverdienst sein mag, entpuppt sich für immer mehr Menschen aber als Falle. Denn wie nun eine jüngste Datenauswertung von CORRECTIV zeigt, leben insbesondere Frauen allzu oft ausschließlich von ihren Minijob(s). Dazu Gökay... Weiterlesen


Die Gegner des 12-Punkte-Programms schaden auch der Mittelschicht

Zur anstehenden Entscheidung des Gemeinderats über die „Wohnungspolitische Strategie und 12-Punkte-Programm zum Wohnen für Mannheim (unter besonderer Berücksichtigung der Schaffung zusätzlichen preisgünstigen Mietwohnraums)“ am 27. Juni fordert DIE LINKE im Gemeinderat die Gegner der Vorlage, insbesondere die CDU auf, ihre Position nochmals zu... Weiterlesen


„Bauer-Maut“ schadet der Hochschulbildung

Grüne brechen erneut ihre Wahlversprechen Der Landtag Baden-Württemberg hat jüngst das umstrittene Gesetz verabschiedet, nach dem Nicht-EU Ausländer künftig mit 1500 Euro Semestergebühren belastet werden. Auch für das Zweitstudium werden ab jetzt Gebühren fällig. „Diese Studiengebühren sind im Kern rassistisch und spielen die Studierenden... Weiterlesen


Duckmäusertum von Innenminister Strobl unerträglich

Obwohl bekannt wurde, dass der türkische Geheimdienst deutschlandweit türkisch- und kurdischstämmige Bürger_innen und Mandatsträger_innen bespitzeln lässt, weigert sich der baden-württembergische Innenminister Strobl für Aufklärung zu sorgen. Hierzu erklärt Gökay Akbulut, Stadträtin in Mannheim und Bundestagskandidatin (Listenplatz 3) für DIE... Weiterlesen